Interkommunales Breitbandprojekt IKbit
Breitbandausbau bis 2014
Im Jahr 2011 haben sich die Kommunen Abtsteinach, Birkenau, Fürth, Gorxheimertal, Grasellenbach, Heppenheim, Lindenfels, Mörlenbach, Rimbach und Wald-Michelbach zusammengeschlossen, um den Breitbandausbau gemeinsam voranzutreiben. Ausgangspunkt war, dass kein privates Telekommunikationsunternehmen Interesse an einem Breitbandausbau in den Kommunen hatte.
Die Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (ÖRV) vom 14.12.2011 bildet die Grundlage für die interkommunale Kooperation. Die Federführung hat die Gemeinde Fürth übernommen und zur Abwicklung den Eigenbetrieb „IKbit - Interkommunales Breitbandnetz“ gegründet. Begleitet werden die Kommunen durch die Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH und den dort angesiedelten Regionalen Breitbandberater für Südhessen. Das Vorhaben war zudem Pilotprojekt des Landes Hessen und damit eines der ersten kommunalen Ausbauvorhaben in dieser Form.
Bis Ende des Jahres 2014 wurde in den zehn Kommunen im Rahmen eines sogenannten Betreibermodells ein flächendeckendes, gemeindeeigenes FTTC-Breitbandnetz (FTTC = „Fiber to the curb“; Anschluss der Kabelverzweiger mit Glasfaser) mit Bandbreiten von bis zu 50 Mbit/s realisiert und in Betrieb genommen. Somit konnte die erste Ausbaustufe erfolgreich abgeschlossen werden.
Weitere Schritte bis zum Beginn des Gigabitausbaus (2015 bis 2022)
Im Jahr 2018 wurde durch die Entega Medianet die sogenannte Vectoring-Technologie teilweise in den Ortskernen eingesetzt, wodurch dort Anschlüsse mit bis zu 100 Mbit/s möglich sind.
In drei Kommunen wurden seit 2017 in kleineren, noch nicht mit 50 Mbit/s versorgten, Teilbereichen (betrifft rund 140 Gebäude) Nachverdichtungsprojekte realisiert, bei denen teilweise auch schon Glasfaserhausanschlüsse mit einer Datenrate von bis zu 1.000 Mbit/s hergestellt wurden. Zudem wurde bis Oktober 2022 ein Projekt zur Anbindung der noch nicht mit Glasfaseranschlüssen versorgten Schulen umgesetzt.
Bereits seit einigen Jahren beschäftigt sich IKbit mit der Weiterentwicklung des Breitbandausbaus hin zu einem flächendeckenden Gigabitausbau. Im Jahr 2017 wurde eine, durch den Bund geförderte, Migrationsstudie durchgeführt, welche die generellen Ausbauoptionen aufgezeigt und untersucht hat.
Durch die angezeigten Absichten von Telekommunikationsunternehmen einen eigenwirtschaftlichen Gigabitausbau in Teilgebieten des IKbit-Gebiets zu realisieren, hätte sich für die Kommunen das Risiko ergeben, dass die Erträge aus der Verpachtung des FTTC-Bestandsnetzes bei einem gleichzeitigen Gigabitausbau in den kommenden Jahren stark zurückgehen würden. Dies hätte auch eine Refinanzierung des Kommunaldarlehens verlangsamt und insgesamt erschwert. Dies ist durch den erfolgten Verkauf des FTTC-Bestandsnetzes im Mai 2022 an das regionale Telekommunikationsunternehmen Entega Medianet GmbH verhindert worden und mit dem Erlös konnte das Kommunaldarlehen vorzeitig abgelöst werden.
Aktuelles Projekt flächendeckender Gigabitausbau (ab 2022)
Mit der am 12.04.2022 erfolgten Modifizierung der bestehenden ÖRV ist der Eigenbetrieb „IKbit – Interkommunales Breitbandnetz“ mit der Realisierung eines flächendeckenden Gigabitausbaus beauftragt worden.
Durch das Interesse von Telekommunikationsunternehmen einen eigenwirtschaftlichen Ausbau vorzunehmen, besteht die Möglichkeit in Teilen des IKbit-Gebietes einen Gigabitausbau ohne finanziellen Beitrag der Kommunen zu erreichen, was den potenziellen finanziellen Beitrag der Kommunen für einen flächendeckenden Glasfaserausbau beträchtlich mindert. Hierzu hat die Entega Medianet GmbH eine verbindliche Vereinbarung bezüglich ihres angekündigten eigenwirtschaftlichen Ausbaus unterzeichnet.
Alle verbleibenden Restgebiete werden über einen geförderten Gigabitausbau realisiert, welcher zentral über den Eigenbetrieb „IKbit – Interkommunales Breitbandnetz“ abgewickelt wird und für den die Kommunen einen finanziellen Eigenanteil zu tragen haben.
Dieser geförderte Gigabitausbau in den verbleibenden, nicht eigenwirtschaftlich ausgebauten Gebieten, wird interkommunal unter Einbindung der verfügbaren Förderprogramme von Bund und Land realisiert, da sich die Zusammenarbeit bereits bewährt hat und so das Projekt ressourcensparend bewältigt werden kann.
Der Ausbau selbst erfolgt im Wirtschaftlichkeitslückenmodell. Die zusammengeschlossenen Kommunen – vertreten durch IKbit – vergeben hierzu eine Konzession für den Bau sowie den Betrieb an einen Netzbetreiber und finanzieren die durch diesen ermittelte Wirtschaftlichkeitslücke gemeinsam. Die Wirtschaftlichkeitslücke ergibt sich dabei nach einer vom Fördermittelgeber vorgeschriebenen Berechnung, in der der Netzbetreiber nachweisen muss, wie hoch die kalkulierte Investition die kalkulierten Einnahmen innerhalb von 7 Jahren übersteigt. Für die Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke erhalten die Kommunen wiederum eine Förderung von Bund und Land von 90% - ein Eigenanteil von 10% muss von den Kommunen geleistet werden. Das errichtete Netz gehört dem Netzbetreiber und muss für mindestens sieben Jahre (Zweckbindungsfrist) betrieben werden. Natürlich ist ein Betrieb über die Zweckbindungsfrist von sieben Jahren hinaus gewünscht und liegt auch im wirtschaftlichen Interesse des im Vergabeverfahren bezuschlagten Telekommunikationsunternehmens.
Der Gigabitausbau in den IKbit-Kommunen ist ein wichtiges Ziel in den kommenden Jahren. Die Ausbaustrategie kann flächendeckend durch die Kombination von Eigenausbauten durch Telekommunikationsunternehmen sowie des geförderten Ausbaus durch die Kommunen realisiert werden.
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