Bekanntmachungen / Offenlegungen / Haushaltspläne

Informationen zur Durchführung der Bundestagswahl am kommenden Sonntag in Lindenfels hinsichtlich der Corona-Pandemie

Im Rahmen der Vorbereitung der Bundestagswahl am 26. September wurden-  wie schon im Frühjahr bei der Kommunalwahl – vom Wahlamt Vorkehrungen getroffen, um das Infektionsrisiko der Wähler*Innen und ehrenamtlichen Mitglieder*Innen der Wahlvorstände bezüglich des Corona-Virus weitestgehend zu minimieren.

 

Alle Mitglieder*Innen der Wahlvorstände werden mit Mund-Nasen-Bedeckungen ausgestattet und erhalten die Möglichkeit eines Selbsttests. Auf die Einhaltung der Abstände, der Maskenpflicht und ausreichender Lüftung wird nochmals in den Wahllokalen hingewiesen und geachtet. Wo erforderlich, werden Schutzwände aufgestellt.

 

Die Wähler*Innen werden gebeten, für die Stimmabgabe einen eigenen Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels zu verwenden (Kugelschreiber, keine Filzstifte). Es werden jedoch auch Kugelschreiber bereitgehalten, die nach der Nutzung wieder desinfiziert werden.

Für den Fall, dass Wähler ihre Maske vergessen haben, stehen medizinische Masken zur Ausgabe bereit.

 

Daneben wird noch einmal auf die Möglichkeit der Briefwahl hingewiesen. Aufgrund der einzurechnenden Postlaufzeiten wird empfohlen, Wahlscheine/Briefwahlunterlagen nunmehr direkt im Wahlamt abzuholen und vor Ort zu wählen oder den Wahlbrief persönlich bis am Wahltag um 18:00 Uhr im Rathaus abzugeben. Der Briefkasten wird zu diesem Zeitpunkt noch einmal geleert.

 

Das Wahlamt ist für die Ausstellung von Wahlscheinen bis Freitag um 18:00 Uhr und in Ausnahmefällen (plötzliche Erkrankung u.a.). Samstag von 10:00 bis 12:00 Uhr und Sonntag von 8:00 bis 15:00 Uhr geöffnet.

 

Fragen im Zusammenhang mit der Wahl und hinsichtlich der Ausstellung der Briefwahlunterlagen erteilt das Einwohnermeldeamt, Tel.06255 3060. Das Wahlamt ist darüber hinaus auch am Wahltag ab 8:00 Uhr telefonisch erreichbar unter 06255/306-91 oder -33.

 

 

 


Wahlbekanntmachung

1.      Am     26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag  statt.

Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

2.      Die Stadt Lindenfels ist in 9 allgemeine Wahlbezirke und 2 Briefwahlbezirke eingeteilt. Hinweise auf Barrierefreiheit
         der Wahlräume sind der letzten Spalte zu entnehmen:

Wahl- oder

Briefwahlbezirk

Bezeichnung des

Wahlbezirks

Bezeichnung des Wahlraums

(Straße, Nr., Zimmer-Nr.)

barrierefrei

01

Lindenfels

Bürgerhaus Lindenfels, Burgstr. 36

ja

02

Lindenfels

Bürgerhaus Lindenfels, Burgstr. 36

ja

03

Eulsbach

Dorfgemeinschaftsraum Eulsbach, Eckweg 15

ja

04

Glattbach

Gemeinschaftshaus, Ortsstr. 34

nein

05

Kolmbach

Gemeinschaftshaus, Schulstr. 2

ja

06

Seidenbuch

Dorfgemeinschaftshaus, Starkenburgstr. 1

nein

07

Schlierbach

Ev. Gemeindehaus, Kirchstr. 5

ja

08

Winkel

Hotel Wiesengrund, Talstr. 3

nein

09

Winterkasten

Ev. Gemeindezentrum, Waldhufenkirche, Röttweg 6

ja

Briefwahl I

Briefwahlvorstand für die Wahlbezirke 01 und 02

Bürgerhaus Lindenfels, Parkzimmer, Burgstr. 36
(Zugang über Straße ‚In der Stadt‘)

nein

Briefwahl II

Briefwahlvorstand für die Wahlbezirke 04 bis 09

Rathaus, Ratssaal, Burgstr. 37

nein

 

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum 05. September 2021 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 13:00 Uhr im Ratssaal, im Rathaus, Burgstr. 37, sowie im Parkzimmer des Bürgerhauses, Burgstraße 36 (Zugang über Straße ‚In der Stadt‘) zusammen.

 

3.      Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

         Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

         Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

         Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.

         Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme.

         Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer

         a)   für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem das Kennwort und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung,

         b)   für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.

         Der Wähler gibt

         seine Erststimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll,

         und seine Zweitstimme in der Weise, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.

         Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

4.      Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

5.      Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,

         a)   durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder

         b)   durch Briefwahl

         teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

6.      Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahl-gesetzes). Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 14 Absatz 4 des Bundeswahlgesetzes)

Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbststimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§14 Abs. 5 des Bundeswahlgesetzes).

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

Lindenfels, den 15.09.2021

Magistrat der Stadt Lindenfels

 Michael Helbig, Bürgermeister


Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021

1.   Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der Stadt Lindenfels wird in der Zeit vom

      06. bis 10. September 2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Wahlamt  der Stadt Lindenfels,
      Burgstraße 39, Rathaus, Zimmer 2, 64678 Lindenfels (nicht barrierefrei)
für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß den § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch einen Ausdruck möglich.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

 

2.   Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 10. September 2021 bis 12:00 Uhr, beim Magistrat der Stadt Lindenfels, Burgstr. 39, Wahlamt (Zi. 2), 64678 Lindenfels Einspruch einlegen.

      Ein Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

 

3.   Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 05. September 2021

      eine Wahlbenachrichtigung.

      Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

      Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

 

4.   Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 188 Bergstraße durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.

 

5.   Einen Wahlschein erhält auf Antrag

      5.1    ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

      5.2    ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

               a)   wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum 05. September 2021)
oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung
(bis zum 10. September 2021) versäumt hat,

               b)   wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung entstanden ist,

               c)   wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist.

      Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24. September 2021,    18.00 Uhr, bei der Gemeindebehörde mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.

      Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, gestellt werden.

      Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Das Wahlamt wird daher am Samstag, 25.09.2021, (mindestens) von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr geöffnet sein.

      Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen.

      Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

 

6.   Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte

      –    einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises,

  • einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
  • einen amtlichen mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag

und

–    ein Merkblatt für die Briefwahl.

      Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

      Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfestellung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfestellung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt
oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.

      Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht.

      Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Lindenfels, den 27.08.2021

Der Magistrat

Michael Helbig, Bürgermeister                                                                                                                                              

 


Wahlhelfer gesucht!

Besetzung der Wahlvorstände (A) und Hilfskräfte (B) für Wahllokale

-- Interessenbekundung / Bereitschaftserklärung für die Arbeit in einem Wahlvorstand oder als Hilfskraft in den Wahllokalen auf Grund besonderer Auflagen durch COVID-19 --

Für die anstehende Bundestagswahl am 26. September 2021 sind in Lindenfels die Wahlvorstände von 9 -10 Wahlbezirken zu besetzen. Das bedeutet die Suche nach ca. 70 freiwilligen Lindenfelser Wahlberechtigten, die bereit sind, am Wahltag ein solches Wahlehrenamt auszuüben.

Für die Funktion eines/einer Vorsitzenden oder eines Schriftführers /einer Schriftführerin wird man in der Regel auf Personen zurückgreifen, die bereits über ausreichend Erfahrung auf diesem Gebiet verfügen. Für die Funktion eines Beisitzers / einer Beisitzerin ist keinerlei Vorkenntnis erforderlich. Vorsitzende und Schriftführer, sowie ihre Stellvertreter, werden in einer ca. einstündigen Informationsveranstaltung auf ihr Amt vorbereitet. Die Beisitzer erhalten im Vorfeld ein Merkblatt über die Aufgabe des Wahlvorstandes.

Der zeitliche Aufwand am Wahltag umfasst den Einsatz am Vormittag oder am Nachmittag sowie ca. 2 Stunden für die Auszählung der Stimmen nach dem Schließen der Wahllokale. (Für die Briefwahlvorstände beginnt die Arbeit in der Regel frühestens um 13:00 Uhr.)

 Die Mitarbeit in einem Wahlvorstand ist ehrenamtlich; jedes Mitglied erhält jedoch ein sog. „Erfrischungsgeld“ gemäß den gesetzlichen Vorschriften.

Darüber hinaus werden aufgrund der besonderen Situation durch COVID-19 voraussichtlich zusätzliche Hilfskräfte für Ordnungs- und Desinfektionsdienste benötigt.

Bei Interesse an diesen Tätigkeiten füllen Sie bitte möglichst alle Felder des betreffenden Formulars (Wahlvorstand / Wahlhelfer) aus, damit wir Ihre bisherigen Erfahrungen richtig einschätzen können. Rücksendung des unterschriebenen Formulars gerne als pdf per Mail oder ausgedruckt m Rathaus abgeben.

Wir tragen Sie dann in die Liste der Freiwilligen ein; dies bedeutet jedoch noch nicht automatisch eine Berufung in einen Wahlvorstand für die nächste Wahl. Sie erhalten zu gegebener Zeit eine entsprechende Mitteilung von uns.

Für Rückfragen stehen wir jederzeit zur Verfügung.:

Wahlamt der Stadt Lindenfels, Burgstraße 39, 64678 Lindenfels, Tel: 06255/ 306-0, rathaus(at)lindenfels.de