Bürgerservice der Stadt Lindenfels im Odenwald

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Obere Gersprenz

Am Mittwoch, 09.02.2022, um 19.00 Uhr, findet die öffentlichen Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Obere Gersprenz in der Reichenberghalle in Reichelsheim ein.


Mitglieder der Verbandsversammlung, die aus zwingenden Gründen an der Sitzungsteilnahme verhindert sind, werden gebeten, ihren Stellvertreter mit der Wahrnehmung des Termins zu beauftragen.


Sollte am 09.02.2022 um 19:15 Uhr keine Beschlussfähigkeit bestehen, weisen wir Sie gemäß §10 Absatz 3 der Verbandssatzung darauf hin, dass zu diesem Zeitpunkt eine zweite Verbandsversammlung durchgeführt wird, die ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlussfähig ist.


Tagesordnung


1. Mitteilungen
2. Jahresabschluss zum 31.12.2020
Kenntnisnahme des Prüfberichts und Feststellung des Jahresabschlusses
3. Behandlung des Jahresüberschusses zum 31.12.2020
4. Entlastung des Vorstandes für das Wirtschaftsjahr 2020
5. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2022
6. Beauftragung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
7. Verschiedenes


Allegra Lokay
Geschäftsführung


Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lindenfels

Folgender am 14.03.2021 gewählte Bewerber des Wahlvorschlags der Sozialdemo-kratischen Partei Deutschlands – SPD – hat durch schriftliche Erklärung auf die Aus-übung seines Mandates in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lindenfels mit Ablauf des Jahres 2021 verzichtet:

Herr Otto Schneider, Nibelungenstr. 51, 64678 Lindenfels.

Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz habe ich daher festgestellt, dass folgender noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – SPD –  zum 01.01.2022 in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lindenfels nachrückt:

Herr Matthias Sattler, Birkenweg 1, 64678 Lindenfels.

Nach § 25 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes kann jede/r Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung gegen die Feststellung Einspruch einlegen. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 40 Wahlberechtigte unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Rathaus, Burgstraße 39, 64678 Lindenfels, einzulegen und im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.